Der Bundestag entscheidet heute über die Abschaffung der sogenannten Turboeinbürgerung. Diese Regelung erlaubte besonders gut integrierten Migrantinnen und Migranten eine schnellere Einbürgerung nach drei Jahren Aufenthalt. Künftig soll wieder eine generelle Mindestaufenthaltsdauer von fünf Jahren gelten. Mehr...
Die Diakonie Deutschland bedauert das Aus der Turboeinbürgerung und sieht darin eine vertane Chance. „Statt Integration zu belohnen, bremst die Politik sie aus – und sagt faktisch: Engagement zahlt sich nicht aus. Es ist das falsche Signal an alle, die sich engagieren, Deutsch lernen und Verantwortung übernehmen“, sagte Elke Ronneberger, Bundesvorständin Sozialpolitik der Diakonie Deutschland. Ronneberger warnte zugleich vor negativen Folgen für den Arbeitsmarkt: „Deutschland braucht Fachkräfte – aber wer sieht, dass Integration hier eher gebremst als belohnt wird, sucht sich ein anderes Land.“
Für Einbürgerungswillige, die bereits einen Antrag gestellt haben, fordert die Diakonie eine Übergangsregelung. „Es darf nicht sein, dass Menschen, die alles für die Turboeinbürgerung erfüllt haben, am Ende an der Bürokratie scheitern“, sagte Ronneberger. Sie plädierte für einen neuen Paragrafen im Staatsangehörigkeitsgesetz, um laufende Verfahren noch nach alter Regelung zu berücksichtigen.
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